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OLG Düsseldorf, 22.08.1985 - 3 WF 137/85 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Streitwert; Arrestverfahren; Unterhaltssachen; Hauptsacheverfahren
Papierfundstellen
- FamRZ 1985, 1155
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Bamberg, 16.11.1982 - 2 WF 175/82
Privatschriftliche Unterhaltsvereinbarung i.R.e. Ehescheidung; Streitwert der …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.08.1985 - 3 WF 137/85
Mit dieser Einschätzung befindet sich der Senat in Übereinstimmung mit Rechtsprechung und Literatur (vgl. OLG Schleswig JurBüro 1980, 412 mzwN zu dem vergleichbaren Problem bei Unterhaltsvergleichen; OLG Bamberg Rpfleger 1983, 127;… Schneider, Streitwert 5. Aufl. "Arrest« Anm. 6;… Baumbach/Lauterbach/Hartmann, aaO § 3 Anh. "Arrest« a.E.).
- OLG Köln, 16.10.2000 - 14 WF 119/00
Familienrecht; Gebührenstreitwert eines Unterhaltsarrestes
Für diese Wertbestimmung gilt jedoch der allgemeine Grundsatz, daß der Wert des Arrestes den Wert der Hauptsache nicht überschreiten darf (OLG Düsseldorf FamRZ 1985, 1155; so auch OLG Köln, 17. Senat, Beschl. v. 5.5.1986 - 17 W 192/86 - (Bruchteil des zu sichernden Anspruchs) ; Stein/Jonas/Roth;…ZPO, 21. Aufl. (1992) § 3 Rn. 41 "Arrest";…Schneider/Herget, Streitwert,11. Aufl. Rn. 278 "Arrest").Eine generelle Gleichsetzung mit dem Hauptsacheverfahren würde dem bloß sichernden Charakter des Arrestes nicht gerecht (anders insoweit OLG Düsseldorf FamRZ 1985, 1155 (1156).